Markplatzverbesserung bleibt nötig – aber nicht um jeden Preis

Medienmitteilung

Markplatzverbesserung bleibt nötig – aber nicht um jeden Preis

Wie bereits die grünliberale Mitgliederversammlung hat nun auch das Stimmvolk die städtische Vorlage zur Neugestaltung des Marktplatzes abgelehnt. Die GLP blieb die grösste Stadtpartei mit einer Nein-Empfehlung. Doch wer die Diskussionen im Vorfeld verfolgt hat, ist vom Ergebnis wenig überrascht. Auch davon nicht, dass die Ablehnung die Konsequenz eines insgesamt überladenen Gesamtpaketes ist und somit mehrere Ursachen hat.

Genau vor dieser fatalen Vermischung von ‘Kraut und Rüben‘ hatte die glp schon früh gewarnt und den Verantwortlichen zu stufenweisen Grundsatzentscheiden in Bezug auf die Notwendigkeit einer Neugestaltung von Markplatz / Bohl einerseits und der Parkplatzfrage anderseits geraten. Um den Stimmberechtigten das Dilemma zu ersparen, gefälligst auch A zu schlucken wenn man B wolle. Leider ohne Gehör zu finden. So war vorhersehbar, dass bei diesem Vorgehen ein Volks-Nein resultierte.

 

Nun gilt das Nein des St.Galler Souveräns weder explizit dem von der glp mitgetragenen Parkplatzkonsens (inklusive des damit verknüpften Parkings mit dem umstrittenen Bedürfnisnachweis), noch dem viele St.GallerInnen ärgernden ‘Schildbürgerstreich‘, sich am Bohl einen topdesignten Calatrava-Witterungsschutz zu leisten, um ihn ganze 15 Jahre später als Hindernis für eine St.Galler ‘Piazza‘ zu bezeichnen. Nun muss die Stadtregierung sich möglichst bald klar darüber werden, was aus dem angerichteten Scherbenhaufen zu folgern ist und was nicht. Die Grünliberalen sehen klare Schlussfolgerungen, welche zwingend zu respektieren sind, wenn die politisch Verantwortlichen ihre Glaubwürdigkeit nicht auf’s Spiel setzen wollen und die Themen Marktplatz / Bohl / Parkplatzkonsens doch noch zu einem guten Ende kommen sollen:

 

  1. Der direkt-demokratische Weg muss trotz, oder gerade wegen des Rückschlages fortgesetzt werden: Unabhängig von der Rechtslage sind nun weder eine neue Zentrumsgarage noch
    eine Entfernung des Calatrava ohne weiteren Volksentscheid legitim.
  2. Bestimmt auch nicht geholfen hat der Vorlage, wie grosszügig die Stadt Steuermillionen unter fragwürdigen Etiketten wie ‘Mehrwertabgeltung‘ an ein privates, kommerzielles Projekt zu verschenken gedachte. Bei einem weiteren Anlauf sollte unbedingt eine nachvollziehbarere Finanzierung vorgesehen werden.
  3. Einig waren sich hingegen sowohl Befürworter wie Gegner der Vorlage, dass die Situation mit dem Suchverkehr wegen fehlplatzierter oberirdischer Parkplätze sowie den baufälligen Holzhüttchen durch etwas Sinnvolleres ersetzt werden solle. Die Schlussfolgerung kann hier also keinesfalls lauten, einfach alles beim Alten zu lassen – wie vor der Abstimmung aus hoffentlich lediglich abstimmungstaktischen Gründen angedroht.
  4. Unklar bleibt mit diesem Entscheid hingegen, ob eine Mehrheit die Investition wesentlicher Steuermittel in einen ‘ständigen Marktpavillon‘ überhaupt wünscht, oder ob ihr ein frei nutzbarer Platz im Raum Markplatz-Blumenmarkt lieber wäre – unter Erhaltung des dort über Jahrzehnte gewachsenen Baumbestandes.
  5. Priorität muss ab sofort der Bahnhofplatz als zentraler Ankunftsort erhalten. Es ist zu hoffen, dass die planende Direktion bereit ist, aus dem am Marktplatz kassierten ‘Schuss vor den Bug‘ zu lernen.
  6. Gleichzeitig ist für dessen logische östliche Fortsetzung und zweitwichtigsten öV-Knoten ‘Markplatz‘ ein weniger überladenes Verbesserungsprojekt zu erarbeiten. Dieses kann weitgehend unbestrittene Aspekte der Vorlage durchaus aufnehmen – aber mit klareren Aussagen zur Realisierbarkeit der verkehrstechnisch an sich nachvollziehbaren Vorverlegung der Richtung Bahnhof führenden öV-Spur.

 

Die Grünliberalen Stadt St.Gallen sehen das Volks-Nein primär als Chance für die Stadt, es in einem nächsten Anlauf besser zu machen und zukunftsfähige Lösungen mit mehr Augenmass vorzuschlagen. Augenmass heisst dabei auch, sachlich nicht zwingend verknüpfte Themen getrennt zu entscheiden. Auf keinen Fall darf das Scheitern des vorgelegten Projektes als Vorwand dienen, die Hände angesichts von kaum jemand befriedigenden Zuständen im Bereich Markplatz/Blumenmarkt einfach in den Schoss zu legen. Das bedingt allerdings auch, dass die Abstimmungsverlierer von ‘links‘ bis ‘rechts‘ sich raschmöglichst wieder von ihren im Abstimmungskampf so fleissig beschworenen ‘Drohkulissen‘ verabschieden.