Nach dem absehbaren Schiffbruch der überladenen Marktplatz-Vorlage hat sich die Stadt richtigerweise darum bemüht, die Gründe für deren Ablehnung detaillierter aufzuschlüsseln. Dabei zeigte die externe und neutrale Analyse wenig, was bei offenen Ohren nicht schon vorgängig erkennbar war: Die St. Galler Bevölkerung wünscht sich grossmehrheitlich einen vom motorisierten Individualverkehr befreiten Marktplatz. Sie goutiert es jedoch nicht, wenn man ihr weis machen will, dies sei nur kombiniert mit einem Abbruch der von einer Mehrheit der Stadtbevölkerung geschätzten Calatrava-Wartehalle und im Verbund mit nachfrage- und kostenseitig umstrittenen Projekten wie einem Parkhaus und einem Marktpavillon zu haben. Beides kommerzielle Privatnutzungen, die nicht selbsttragend, sondern letztlich mit Steuergeldern quersubventioniert sein wollten.
Hätten die Verantwortlichen eher auf die Grünliberalen gehört, die schon früh eine Entkoppelung der verschiedenen Grundsatzfragen forderten, sowie auf das Hüst und Hott am Bohl verzichtet, dann wären dank klaren Fragestellungen auch die Volksvoten eindeutig ausgefallen. Ausserdem hätte dies die Chancen verbessert, dass die grundsätzlich sinnvolle Idee des Parkplatzkonsenses, Autoparkplätze unter die Erde zu verlagern, nicht mitsamt der Vorlage zur Umgestaltung des Marktplatzes untergeht.
Bis auf Jungparteien hatten im Vorfeld der Abstimmung von den Parlamentsparteien nur die Mitte-Parteien GLP und EVP ebenso unaufgeregte wie sachlich begründete Nein-Parolen ausgegeben. Und genau so hat auch eine Mehrheit der Stimmberechtigten entschieden: In der Sache gut informiert wiesen die meisten Abstimmenden die mit zu vielen Fragezeichen versehene Vorlage einfach zurück, ohne dagegen zu polemisieren. So gesehen kann man das Abstimmungsresultat als Bestätigung unserer funktionierenden Basisdemokratie verstehen: Weil es bestätigt, dass sich ein unglücklich aufgegleistes Projekt nicht einfach durchpauken lässt, indem man möglichst viele Fraktionsführer einbindet und das Projekt mit nachträglichen Informationsbemühungen zu ‚verkaufen‘ versucht.
Besonders interessant ist das Verhalten der Abstimmungsverlierer aus gewerbenahen wie aus linken Kreisen: Unverändert lärmig reklamieren beide Lager die alleinige Deutungshoheit für sich. Die allerschlechtesten Verlierer stellen bei Ergebnissen, die ihnen nicht in den Kram passen, gar die sachliche Analyse in Frage; statt die Gelegenheit zu nutzen, um ihre ideologisch geprägten Positionen zu überdenken. Genau damit bestätigen sie die Erkenntnis der VOX-Analyse, wonach sich sowohl der linke wie der rechte Flügel des städtischen Parteienspektrums bei diesem Thema weit von seiner Wählerbasis entfernt hat.
Etwas überzeugender fiel die Reaktion der ebenfalls zur Verliererseite zählenden Stadtverwaltung aus: Zwar will man auch dort eigene Fehler nicht zugegeben – aber man akzeptiert nun, dass das Nein keinesfalls bedeuten kann, alles solle so bleiben, wie es ist. Sondern, dass eine nächste Vorlage nicht mehr mit unnötigen Stolpersteinen wie der Calatrava-Entfernung, quersubventionierten Privatprojekten etc. verknüpft werden soll. Andererseits zeigen unlängst dem Stadtparlament vorgelegte Gestaltungsvorlagen, dass die Stadtplanung sich noch nicht von abgehobenen Elfenbeinturm-Konzepten wie ‚freizuräumenden‘ Plätzen zu lösen vermochte, wo sich die Bevölkerung konkrete Aufenthaltsqualitäten wie attraktive Sitzgelegenheiten, Grün, Wasser und Wechselspiele von Sonne und (Halb-)Schatten wünscht. Ebenso die Interessenvertreter einer verkehrs- statt menschenorientierten Stadtentwicklung, welche den beim Verkehrsreglement gefällten Volksentscheid zur Priorisierung von öffentlichem sowie Rad- und Fussverkehr nicht akzeptieren. Dort scheint man noch immer nicht zu erkennen, welche Chancen gerade für das hiesige Gewerbe eine Steigerung der urbanen Aufenthaltsqualität bietet.
Eine nächste ‚Nagelprobe‘ dürfte der Bahnhofplatz werden, wo in St. Gallen Ankommende ihre ersten Eindrücke von unserer Stadt erhalten. Zu denken gibt uns Grünliberalen, dass wiederum in Fachkreisen entschieden wurde, anderswo Selbstverständliches könne man sich in St.Gallen sparen. Zum Beispiel familienfreundliche Rampen zur Unterführung und Wahlfreiheit für Fussgänger, ob sie vor oder nach dem stark frequentierten öV-Korridor an die Oberfläche wollen. In vergleichbaren Städten bewähren sich derartige Unterführungsbereiche nicht als ‚Betonschläuche‘ sondern als grosszügig angelegte Ladenpassagen, was den Bahnhofsplatz auch zu Randzeiten belebt und die Anlage kommerziell interessant macht.
Für die Grünliberalen sind die aus dem Scheitern eines aufwändigen Planungsprozesses zu ziehenden Lehren klar: Entscheidend wird nun sein, ob Planung und Politik bereit sind, sich vorausschauend an den Bedürfnissen der Stadtbevölkerung zu orientieren oder ob man diese weiterhin erst nach verlorenen Abstimmungen analysieren mag. Die am lautesten geäusserten Partikularinteressen sind jedenfalls nicht das, wovon sich unsere mündige Bürgerschaft beeindrucken lässt. Und wenn die in der Vergangenheit tonangebenden Partein weiterhin ihre Parikularinteressen über das Allgemeinwohl stellen, könnten sie die Quittung dafür in kommenden Wahlen erhalten.
Hat nicht die für ein Einzelgeschäft derart respektable Stimmbeteiligung deutlich gezeigt, dass unser Souverän sich keineswegs von der Politik verabschiedet hat? Sondern dass in St.Gallen wohl erkannt wird, wann der Bevölkerung ein ‚X‘ als ein ‚U‘ verkauft werden soll? Die Grünliberalen jedenfalls begrüssen solche Korrekturentscheide des Souveräns, denn genau das ist gelebte Demokratie das Fundament unseres so erfolgreichen Gesellschaftsmodells.