Interpellation Fraktion der Grünliberalen / Jungen Grünliberalen: Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende – St.Gallen noch im Winterschlaf?
Christoph Wettach
Wir Grünliberalen möchten die Diskussion zu unserer Interpellation zu allererst dazu nutzen, uns für die nun doch schnellere Montage der Rechtsabbiege-Zusatztafeln zu bedanken.
Der Zeitpunkt der Einführung der revidierten Signalisationsverordnung war früh bekannt – auch in der Öffentlichkeit. Die zögerliche Umsetzung oder das gänzliche Nichtvorhandensein der neuen Verkehrstafeln anfangs Jahr schuf Rechtsunsicherheit, die glücklicherweise nun entschärft wurde.
Ob unsere Interpellation, wie auch die Einfache Anfrage der Grünen / Jungen Grünen, welche unser Anliegen verdankenswerterweise teilen, den nicht pünktlichen Vollzug dieser neuen Verkehrsregel doch noch etwas beschleunigt hat, wissen wir nicht.
„Rechtzeitig auf den Velosommer“ würden die Tafeln montiert, kündigte die Stadt an. Welch eine marginalisierende Haltung der Verwaltung zum Veloverkehr. Als Einführungszeitpunkt wurde bewusst der Frühling gewählt ist in der Interpellationsantwort zu lesen. Da dann auch während der verkehrsreichen Morgen- und Abendspitzen ausreichende Lichtverhältnisse gegeben seien. Dies zur Vermeidung von Unfällen und Steigerung der Akzeptanz zwischen den Verkehrsteilnehmenden. Was, auch für Fahrradfahrende, verbindliche Strassenverkehrsvorschriften mit Akzeptanz zu tun haben sollen, erscheint schleierhaft.
Das Velo ist ein Alltagsverkehrsmittel, kein Schönwetterfreizeitsportgerät, liebe Damen und Herren. St.Gallen nennt sich „Velostadt“ - möchte als solche wahrgenommen werden. Auch wenn das Geld für grosse Würfe fehlt, wäre doch mehr möglich.
Unfällen könnte beispielsweise vorgebeugt werden, wenn Radwege und weitere Fahrradinfrastruktur auch im Winterhalbjahr, entsprechend unterhalten würden. Dass der Winterdienst eine Priorisierung aufweist, ist gut und recht, aber wie beispielsweise an der Oberstrasse oder der Geltenwilenstrasse darauf zu warten, bis die Kraft der Sonne den durch die vorangehende Schneeräumung blockierten Radweg respektive Velofurt wieder freimacht, ist schlechte Unfallprävention.
Es geht nicht um Leuchtturmprojekte wie Passerellen und Veloschnellwege, die vielleicht erst in einigen bis vielen Jahren stehen. Verbesserungen müssen bereits jetzt schnellstmöglich spürbar sein, und zwar sowohl für routinierte Fahrradfahrende wie für Neulenkerinnen- und lenker.
Solange Velostrassen als Schnellwege verkauft werden, dann aber durch Rechtsvortrittskreuzungen führen (Vadianstrasse), solange diese, wie im Fall Lindenstrasse, an eine Kreuzung enden, die wie ein Hindernisparcours durchschritten werden muss, solange Verkehrssignale mitten auf Velospuren gesetzt werden siehe Notkerstrasse Querung Sonnenstrasse, solange Stauraum vor Velolichtsignalen so angelegt ist, dass er durchfahrenden den Weg versperrt wie bei der Geltenwilenstrasse, solange Velowege durch Bushaltestellen führen wie in der Oberstrasse, solange Velospuren auf Trottoirs angelegt werden und so das Fahrrad zu «Langsamverkehr» degradiert wird, solange stimmt das Etikette «Velostadt» nicht.
Wir verlangen die volle Gleichberechtigung für Velofahrende im Strassenverkehr und, wo keine dritten behindert werden, Vorteile fürs Velo gegenüber dem MIV, so wie das Rechtsabbiegen bei Rot einer ist. Die Wege dürfen für Velofahrende gegenüber jenen des Autoverkehrs in Bezug auf Distanz und Wartezeiten nicht länger sein.
Nur wenn effektiv Vorteile erkannt werden, wird auf das Velo umgestiegen.
Wir freuen uns auf eine zügige Umsetzung der angekündigten nächsten Schritte.