Freitag, 25. März 2022

Verfahren um Eventbewilligung muss einfacher sein

Wenn trotz intensiver Zusammenrabeit mit den Behörden, dem Einsatz eines nicht knappen 5-stelligen Betrags und mehr als einem halben Jahr Verfahrensdauer nicht mit einer Bewilligung gerechnet werden kann, muss man sich nicht wundern, wenn auch grosse Veranstalter die Stadt St.Gallen meiden.

Interpellation Magdalena Fässler, Konstantin Hälg: Hohe bürokratische Hürden für Eiszauber?
Magdalena Fässler im Namen der Interpellanten

 

"Eisarena" in Rorschach, "Amriswil On Ice", Heiden im Schlittschuh-Fieber. Um nur einige Beispiele in naher Umgebung zu nennen. Ein temporär errichtetes Eisfeld ist der Renner und bietet Familien auch mit kleinem Budget einen schönen Winterausflug nach St.Gallen, der ja nicht nur aufs Eisfeld begrenzt sein muss. St.Gallen, welches sich so gerne als Zentrumsstadt bezeichnet, ist es nicht gelungen, eine solch gefreute Veranstaltung durchzuführen. Ich meine damit die Stadt als Ganzes, nicht nur die Behörden. Ich werde das Gefühl nicht los, dass sich St.Gallen den Ruf einer Schlafstadt selber einbrockt.

 

Mit dem Hinweis auf eine späte Baueingabe begibt sich der Stadtrat auf schwieriges Terrain. Der Prozess vor einer Baueingabe für eine nicht alltägliche Veranstaltung in der Art des "Eiszaubers" übersteigt den Aufwand einer einfachen Baute. Insbesondere wenn die Abläufe nicht eingespielt und daher zu Beginn unüberschaubar und schwer budgetierbar sind. Die späte Eingabe könnte die Folge von aufwendiger und zeitintensiver Vorarbeit sein. Nicht zuletzt wegen den intensiven Gesprächen zwischen Amtsstellen und Protagonisten. Der Stadtrat bestätigt diese ja in seiner Antwort.

Ich kann mir vorstellen, dass in diesen Vorgesprächen Planänderungen beschlossen wurden, welche wiederum mit den Lieferanten besprochen und angepasst werden mussten. Dass da die Zeit von Dezember 2020 bis zum 1. Juni 2021 gebraucht wird und man sich dabei nicht auf die Erfahrungen vergangener Jahre abstützen kann, kann gut nachvollzogen werden.

Ohne die effektiven Zahlen zu kennen, kann davon ausgegangen werden, dass seitens des Veranstalters eines Events von der Grössenordnung des "Eiszaubers" für das Bewilligungsverfahren ein nicht knapper 5-stelliger Betrag zu budgetieren ist. Mit diesem finanziellen Aufwand ist die Veranstaltung dann noch lange nicht bewilligt. Dass mit dieser Praxis ein Veranstalter auch mit grösserem Budget die Finger davonlässt, ist nur die logische Konsequenz.

 

Die Stadt St.Gallen sollte sich unbedingt vertieft Gedanken dazu machen, wie sie mit solchen temporären und wiederkehrenden Veranstaltungen umgehen soll, auch in rechtlicher Hinsicht. Denn es gibt durchaus vergleichbare Anlässe in der Stadt und Spielräume sollten ausgeschöpft werden.

 

Ich werde den Verdacht nicht los, dass andernorts die Gesetzeslage im Sinne einer Ermöglichungskultur zu Gunsten des Veranstalters gelebt wird. Verpassen wir hier nicht Chancen, zulasten der Wettbewerbsfähigkeit?

Es wäre aus Sicht der Interpellanten wünschenswert, wenn sich der Stadtrat und die Stadt – wir alle – uns diese Frage stellen würde und wir uns nicht mit der Beantwortung dieser Fragen zufriedengeben.