Rechnung der Stadt St.Gallen 2020
Christoph Wettach im Namen der Fraktion
Der Rechnungsabschluss 2020, welcher schlussendlich leicht im Plus liegt, durfte so nach dem ersten Jahr mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie nicht erwartet werden. Die Fraktion der Grünliberalen und Jungen Grünliberalen in deren Namen ich spreche ist mit dem diesem Abschluss daher grundsätzlich zufrieden.
Dass das stetige Wachstum der Konsumausgaben der letzten Jahre gebremst wurde, nimmt unsere Fraktion erfreut zur Kenntnis. Überraschend besser als budgetiert haben diese 2020 insgesamt um nur 0.5 Prozent oder in Zahlen 2.7 Mio. zugenommen.
Dies zeigt, dass eine andauernde Überprüfung der Leistungen – im Sinne von Fokus 25 – auch künftig unabdingbar ist. Da Effizienzgewinne nicht in allen Fällen möglich sind, muss weiterhin genau hingeschaut werden wo die Stadt sich einschränken kann. Denn die Verwaltungskosten werden aufgrund neu hinzukommender Aufgaben, die Stichworte Pflege und Flüchtlinge möchte ich erwähnen, weiter steigen.
Mit Blick auf die vom Stadtrat angestrebten Kooperationen, werden wir nicht müde werden auf die von der Stadt St.Gallen getragenen Zentrumslasten hinzuweisen. Es muss künftig immer klar aufgezeigt werden, was für Leistungen die Stadt für den Kanton wie auch für Aussengemeinden erbringt. Geografisch bedingt, tatsächlich sogar auch ausserkantonale.
Diese Zentrumslasten müssen durch die Aussengemeinden zwingend mehr mitfinanziert werden. Dass es sich hierbei nicht um ein utopisches Ziel handelt, konnte anhand einzelner Beispiele, von Teilen der Verwaltung welche dieses Ziel bereits erfolgreich umgesetzt haben, aufgezeigt werden.
Der Anspruch von ausserhalb, dass die Stadt über die notwendigen Ressourcen oder das entsprechende Knowhow verfügt, und dies daher unentgeltlich zu Verfügung stellt, muss künftig abgelehnt werden. Kooperation gerne, aber nur mit fairer finanzieller Beteiligung.
Abschliessend danken wir dem Stadtrat und der Verwaltung für die geleistete Arbeit.
