Kulturförderung; Beitritt zur Regionalen Förderorganisation (RFO)
Christoph Wettach im Namen der Fraktion
Es freut unsere Fraktion, dass der Stadtrat seiner „Vision 2030“ folgt, Kooperationen anstrebt und wie wir nun sehen, auch umzusetzen versucht. Es sollten sich aber aus den angestrebten Kooperationen deutlich mehr Vorteile ergeben, als dies nun bei dieser Vorlage der Fall ist.
Die Ansiedlung der Geschäftsstelle der Regionalen Förderorganisation bei der Dienststelle Kulturförderung könnte sich als Vorteil für die Stadt herausstellen. Tatsächlich bleibt aber abzuwarten und zu prüfen, ob die Geschäftsstelle durch die vom Kanton bereitgestellten Mittel ausreichend finanziert werden kann. Der Stadt darf durch die Übernahme der Geschäftsführung der RFO kein finanzieller Mehraufwand entstehen.
Wir Grünliberalen erhoffen uns durch die Übernahme der Geschäftsführung durch die Dienststelle Kulturförderung einen Einbezug und somit eine Ausweitung der RFO auf Gemeinden, welche Stand heute noch nicht mit im Boot sind.
Weiter fordern wir eine äusserst detaillierte Überprüfung und transparente Auswertung beim Abschluss der Einführungsphase. Die Kooperation soll nur fortgeführt werden falls sie der Stadt tatsächlich Vorteile beschert und keine Mehrkosten verursacht. Dazu erwarten wir auch eine transparente Darstellung der anfallenden Arbeiten.
Aus den eben erwähnen Gründen unterstützt die Fraktion der Grünliberalen und jungen Grünliberalen geschlossen den Abänderungsantrag der SP/Juso/PFG-Fraktion.
Denn trotz 18-seitiger Vorlage und weiteren Dokumenten, wie beispielsweise dem „Förderleitfaden Kultur“ des Kantons, kann heute nicht beurteilt werden ob die Sache wirklich „zum fliegen kommt“ oder, wie auch in der GPK befürchtet wurde, ein Wasserkopf mit viel Bürokratie kreiert wird, der sich ergebende Doppelspurigkeiten nicht erkennt.
