Rechnung der Stadt St.Gallen 2022; Genehmigung
Christoph Wettach im Namen der Fraktion
Wir Grünliberalen und jungen Grünliberalen sind erfreut über den Rechnungsabschluss 2022. Dies obschon die Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von 3.66 Mio. Franken abschliesst. Dass Einmaleffekte dazu beigetragen haben schmälert unsere Freude zwar ein wenig, wir erwarten aber, dass auch künftig ohne diese Einmaleffekte durch die angestossenen Bemühungen des Stadtrates und der weiteren Verbesserung der Attraktivität unserer Stadt ähnliche Abschlüsse möglich sein werden.
Die Pandemie scheint die Stadt auch finanziell überstanden zu haben. Dies obschon, wie ich bereits letztes Jahr an dieser Stelle ausführte, der Kanton anderweitig immer mehr Kosten auf die Gemeinden abwälzt.
Unsere Fraktion möchte sich beim Stadtrat für die eingeleitete Überprüfung, das Beleuchten und Benennen der Zentrumslasten, welche unsere Stadt zu tragen hat, bedanken. Eine immer wieder angesprochene Senkung des Steuerfusses, wird letztlich nur möglich sein, wenn die finanziellen Lasten fair verteilt werden. Ich bitte alle hier im Rat in ihrer parteipolitischen Strukturen, auch auf kantonaler Ebene, an diesem Kraftakt konstruktiv und tatkräftig mitzuwirken.
Ebenfalls vor einem Jahr fragte ich an dieser Stelle, ob die stets angemahnte Ausgabendisziplin nun endlich auch gelebt würde. Wir haben an der letzten Sitzung den Postulatsbericht zum Integrierten Aufgaben- und Finanzplan behandelt und einstimmig als erledigt abgeschrieben. Wir Jungen Grünliberalen und Grünliberalen erwarten vom Stadtrat, durch diese ganzheitliche Sicht auf die Aufgaben und Finanzen der Stadt, eine verlässlichere Ausarbeitung des Budgets. Die hier gefassten politischen Aufträge sollen aber dennoch im Sinne der Attraktivitätssteigerung unserer Stadt in der Planung der Aufgaben und Investitionen ihren Einfluss finden. Ein Selbstfinanzierungsgrad von 265% liest sich zwar gut, deckt aber sogleich Versäumnisse durch die sehr tief ausfallenden Nettoinvestitionen von 33.0 Mio. Franken auf. Es muss künftig möglich sein auch durch höhere Investitionen die Attraktivität unserer Stadt auszubauen. Der gegenüber dem Budget um knapp 34 Mio. höhere Fiskalertrag, wobei im direkten Vergleich zur Rechnung 2021 die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen um knapp 11 Mio. sowie bei den juristischen Personen um rund 15 Mio.stiegen, bescheinigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind und sollte uns darin bestärken diesen Weg weiter zu gehen.
Der Stadtrat will ja durch Investitionen in eine nachhaltige Entwicklung der Stadt solche Steuereinnahmen sicherstellen. Dabei hat er unsere Unterstützung.
In der Detailberatung und Berichterstattung aus der GPK werden wir Grünliberalen uns zu einigen Punkten erneut äussern.
An dieser Stelle abschliessend bedanken wir uns beim Stadtrat und den Dienststellen für die geleistete Arbeit zur Erstellung der Rechnung 2022.
