Aus dem Stadtparlament

Politik

Aus dem Stadtparlament

Aktuell sind die Grünliberalen mit sieben Mitgliedern im Stadtparlament vertreten. Sie bilden eine eigene Fraktion.

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Vorstösse und Voten unserer Mitglieder des Stadtparlaments.

Die SGSW brauchen eine zeitgemässe Rechtsform, die ihnen den nötigen Handlungsspielraum gibt, um ihre Aufgaben erfolgreich zu erfüllen: Grundversorgung, Energiewende, Infrastrukturausbau usw. Die vorliegende Rechtsformänderung bietet diesen Rahmen. Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.
Trotz Förderung sind Startup-Gründungen in St.Gallen im schweizweiten Vergleich unterdurchschnittlich. In einer Interpretation fragen GLP, FDP, Die Mitte und SVP den Stadtrat, warum dies so ist.
Die Quartierstrassen zwischen der Linsebühl- und der Rorschacher Strasse bedürfen einer Instandstellung. Die Gelegenheit soll genutzt werden für eine Entsiegelung und Begrünung.
Die Grünliberalen Stadtparlamentsmitglieder Magdalena Fässler und Yves Betschart haben mit ihrer Interpellation «Weihnachtsmarkt – der Stadt St.Gallen würdig?» den Anstoss gegeben. Nach einer Neukonzeptionierung hat das Stadtparlament nun den Verpflichtungskredit zur Unterstützung gesprochen.
In der Rechnungssitzung im Stadtparlament wird jeweils Bilanz über das vergangene Jahr gezogen. So auch über den Stand der Umsetzung des Reglements für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung, worin es u.a. um die Entsiegelung geht.
Wenn das städtische Strassennetz an Grenzen stösst, gilt es, dieses temporär beschränkte Angebot über den Preis mit der Nachfrage in Übereinstimmung zu bringen. Dies entspricht einem urmarktwirtschaftlichen Prinzip, dass in vielen Lebensbereichen eine Selbstverständlichkeit ist.
Kann das Regenwasserrückhaltebecken unter dem Marktplatz nicht gebaut werden, ohne die Bäume 13 und 14 fällen zu müssen?
Die Stadt St.Gallen betreibt eine bedarfsgerechte Tagesbetreuung für Kindergarten- und Primarschulkinder. Während der drei mittleren Wochen der Sommerferien sowie an einer Woche über die Weihnachtsfeiertage bleiben die städtischen Tagesbetreuungen geschlossen. Nicht alle Eltern können während dieser Zeit eine Tagesbetreuung für