Interpellation GLP-Fraktion: Sanierung der Stadtautobahn ohne Chaos:
Marktwirtschaftlicher Ansatz vor teurem Sanierungstunnel
Die beiden 1987 in Betrieb genommenen Tunnelröhren durch den Rosenberg müssen aufgrund ihres
baulichen Zustands und ihres Alters zwingend umfassend saniert werden. Dazu steht nach aktueller
Planung ab dem Jahr 2035 eine rund fünf Jahre dauernde Sanierung des gesamten Strassenab-
schnitts an. Die Sperrung der Rosenberg-Tunnelröhren – mit all den damit verbundenen Herausforde-
rungen – beginnt im Jahr 2037, dauert insgesamt drei Jahre, wobei für jede Tunnelröhrensanierung
eineinhalb Jahre nötig und diese Röhre während dieser Zeit für den Verkehr gesperrt sein wird. Dies
stellt massive Herausforderungen für das Verkehrssystem in der Region St.Gallen dar.
Votum in Namen der Fraktion
Die Antwort des Stadtrats auf unsere Interpellation liest sich wie ein Rückzugsgefecht. Immer wieder betont er, dass andere – der Kanton und der Bund – zuständig seien und dass eine Initiative der Stadt nicht angezeigt sei. Da stellt sich für uns die Frage: Reicht das wirklich? Und vor allem: Welchen Plan verfolgt der Stadtrat in dieser Sache?
Stellen Sie sich ein Unternehmen vor, das vor einem massiven Umbruch steht – zum Beispiel, weil die Produktionshallen renoviert werden müssen und die Lieferkette droht, über Jahre hinweg ins Stocken zu geraten. Was würde man dort tun? Würde sich die eine Abteilung mit dem Hinweis zurücklehnen, dass sie ja nicht zuständig sei? Sicher nicht! Jede Abteilung würde sich fragen: Was können wir beitragen, damit das Unternehmen als Ganzes funktioniert?
Wenn wir es ernst damit meinen, dass die Stadt St.Gallen während der Sanierung der Rosenberg-Tunnelröhren mobil, lebenswert und wirtschaftlich stark bleibt, dann reicht es nicht, die Hände in den Schoss zu legen. Mit dem Vorschlag für ein Mobility Pricing haben wir versucht, einen konstruktiven, innovativen und vor allem marktwirtschaftlichen Ansatz ins Gespräch zu bringen. Das Mobility Pricing ist nämlich ein Instrument, das genau in Zeiten massiver Eingriffe in die Infrastruktur die nötige Lenkungswirkung entfaltet. Der Stadtrat erkennt das durchaus – sagt aber gleichzeitig, dass andere vorangehen müssen.
Ich nenne das institutionalisierte Arbeitsverweigerung. Ein Unternehmen, das so handelt, würde stehen bleiben. Eine Stadt, die so handelt, riskiert Stillstand – mit all den Konsequenzen für Wirtschaft, Umwelt und Lebensqualität.
Wir fordern den Stadtrat auf: Übernehmen Sie Verantwortung. Ergreifen Sie die Initiative. Arbeiten Sie proaktiv mit Kanton und Bund zusammen, anstatt auf den nächsten Bericht zu warten. Denn wer immer nur reagiert, wird von den Herausforderungen überrollt, statt sie zu gestalten.
David Jud